38 Festnahmen in Kleinbasel: Kantonspolizei zieht Bilanz der Frühjahrs-Schwerpunktaktion
Die Kantonspolizei Basel-Stadt nahm zwischen April und Mai 38 Personen fest und führte 171 Personenkontrollen durch. Drei Viertel der Festnahmen erfolgten wegen Verstosses gegen eine Ausgrenzung.

38 Festnahmen im unteren Kleinbasel: Polizei registriert hohen Kontrolldruck
Vom 21. April bis 21. Mai führte die Kantonspolizei Basel-Stadt im unteren Kleinbasel eine Schwerpunktaktion durch, die auf Gewalt-, Vermögens- und Betäubungsmitteldelikte ausgerichtet war. Wie primenews.ch unter Berufung auf eine Mitteilung des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) Basel-Stadt berichtet, wurden dabei 38 Personen festgenommen und 171 Personenkontrollen durchgeführt.
Unter den Festgenommenen befanden sich 15 algerische, 4 marokkanische und 3 türkische Staatsangehörige sowie 16 weitere Nationalitäten. In rund drei Vierteln der Fälle war ein Verstoss gegen eine kantonale Ausgrenzung der Festnahmegrund.
Was bedeutet Ausgrenzung? Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung stören und bei denen eine sofortige Wegweisung nicht möglich ist, werden vom Migrationsamt Basel-Stadt aus dem Kanton ausgegrenzt — sie dürfen das Kantonsgebiet nicht mehr betreten. Bei einem Verstoss verfügt das Migrationsamt die Festnahme, leitet die Betroffenen an den zuständigen Kanton weiter und erstattet Anzeige.
Zwei Beispielfälle aus der Medienmitteilung verdeutlichen die Praxis: Ein knapp dreissigjähriger Mann, der bereits wegen Gewalt- und Vermögensdelikten sowie Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeilich aufgefallen war, wurde bei einer Kontrolle wegen einer bestehenden Ausgrenzung festgenommen. In einem zweiten Fall traf es einen Mann Mitte zwanzig, der zuvor wegen Verstössen gegen das Heilmittelgesetz und im Zusammenhang mit Fahrraddiebstählen in Erscheinung getreten war — auch er wurde wegen Missachtung einer Ausgrenzung festgenommen.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt zieht eine positive Bilanz. Der «hohe Kontrolldruck» zu Beginn der wärmeren Jahreszeit habe massgeblich zur Eindämmung eines starken Anstiegs der betroffenen Deliktsarten und ihrer Begleiterscheinungen beigetragen, heisst es in der Mitteilung.
Source: Google News CH — Crime (de)