Sachsens Kultusminister Clemens vor Gericht: 81 km/h in Tempo-30-Zone

Conrad Clemens (CDU), Sachsens Kultusminister, muss sich am Amtsgericht Weißwasser wegen eines mutmaßlichen Rasevorfalls aus 2023 verantworten.

Kultusminister wegen Raserei in Krauschwitz angeklagt

Am Amtsgericht Weißwasser steht an diesem Freitag Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) als mutmaßlicher Temposünder vor Gericht, wie mdr.de berichtet. Der Vorfall geht auf das Jahr 2023 zurück: Clemens, damals noch Staatssekretär, soll mit 81 km/h durch eine Tempo-30-Zone in Krauschwitz gefahren sein.

Das ursprüngliche Bußgeldverfahren wurde nach Angaben von MDR SACHSEN in ein Strafverfahren umgewandelt. Das Gericht ordnete das persönliche Erscheinen des Ministers an und hob zu diesem Zweck seine Immunität als Landtagsmitglied auf.

Clemens räumte ein, zu schnell gefahren zu sein. Sein Anwalt bestritt jedoch den Vorwurf eines illegalen Autorennens. Ein Gerichtssprecher erklärte gegenüber MDR SACHSEN, dass auch „grob verkehrswidriges" Fahren unter den Strafparagrafen für verbotene Kraftfahrzeugrennen falle.

Ein Gutachter rekonstruierte die mutmaßliche Raser-Fahrt und fuhr am Donnerstag mehrfach mit rund 100 km/h durch die abgesperrte Dreißigerzone in Krauschwitz, um Beweise für das Verfahren zu sichern.

Einen Vergleichsvorschlag des Gerichts – Einstellung gegen eine Geldauflage von 10.000 Euro sowie Teilnahme an Verkehrsschulungen – lehnten laut MDR SACHSEN beide Parteien ab.

Source: Google News DE — Crime (de)