Ex-Präsident Moreno wegen Korruption zu fünf Jahren Haft verurteilt
Ecuadors früherer Staatschef Lenín Moreno wurde vom Obersten Gerichtshof wegen Bestechung schuldig gesprochen. 19 weitere Angeklagte, darunter ein ehemaliger chinesischer Botschafter, wurden ebenfalls verurteilt.
Oberster Gerichtshof in Quito spricht Moreno schuldig
Der Oberste Gerichtshof Ecuadors hat den früheren Präsidenten Lenín Moreno zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Wie Deutsche Welle unter Berufung auf die ecuadorianische Staatsanwaltschaft berichtet, befand das Gericht in der Hauptstadt Quito, dass Moreno sich der Korruption schuldig gemacht habe.
Kern des Verfahrens war der Bau des Wasserkraftwerks „Coca Codo Sinclair" – des größten seiner Art in Ecuador – durch das chinesische Unternehmen Sinohydro. Die Staatsanwaltschaft wirft Moreno vor, während seiner Zeit als Vizepräsident Bestechungsgelder angenommen zu haben. Sinohydro soll im Zusammenhang mit dem Bauprojekt insgesamt 76 Millionen Dollar (rund 65 Millionen Euro) an Schmiergeldern gezahlt haben.
Neben Moreno wurden 19 weitere Angeklagte schuldig gesprochen, darunter ein ehemaliger chinesischer Botschafter. Morenos Ehefrau sowie mehrere Verwandte sollen wegen Beihilfe zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden sein. Der Familie werden laut Anklagebehörde rund eine Million Dollar an erhaltenen Bestechungsgeldern zur Last gelegt.
Das Strafmaß blieb hinter der Forderung der Ankläger zurück, die sechseinhalb Jahre gefordert hatten. Da Moreno 73 Jahre alt ist und im Rollstuhl sitzt, könnte die Haftstrafe im Falle einer rechtskräftigen Bestätigung in Hausarrest umgewandelt werden. Er kündigte Berufung an und wies die Vorwürfe als politisch motiviert zurück: Er habe „nicht einen Cent" von Sinohydro angenommen.
Moreno war von 2017 bis 2021 Präsident Ecuadors. Zuvor hatte er von 2007 bis 2013 als Vizepräsident unter dem linksgerichteten Rafael Correa gedient, bevor er sich politisch von ihm abwandte. Correa, so Moreno, habe „versprochen, sich an mir zu rächen" – dies sei der eigentliche Hintergrund des Verfahrens. Correa selbst wurde seinerseits wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt; das Urteil erging in Abwesenheit, da er im Exil in Belgien lebt.
Source: Deutsche Welle