Unbewilligte «Tod dem Zionismus»-Demo in Basel alarmiert jüdische Gemeinschaft
In Basel wird für Samstag zu einer unbewilligten Demo unter dem Motto «Tod dem Zionismus» aufgerufen. Die Kantonspolizei wertet die Kundgebung als nicht grundrechtskonform.
Basler Polizei bereitet sich auf verbotene Zionismus-Demo vor
Für kommenden Samstag wird in Basel zu einer unbewilligten Demonstration unter dem Slogan «Tod dem Zionismus» aufgerufen. Wie Blick berichtet, bewertet die Kantonspolizei Basel-Stadt die Kundgebung als nicht grundrechtskonform – ein Bewilligungsgesuch sei bei den Behörden nie eingegangen. Selbst wenn ein solches vorläge, wäre die Demo angesichts expliziter Gewaltaufrufe nicht bewilligungsfähig.
Die Sicherheitsbehörden treffen Massnahmen zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft in Basel, ohne konkrete Details dazu zu nennen. Regierungspräsident Conradin Cramer (47) schrieb auf X: «Ich verurteile die Parolen und Symbole, mit denen aufgerufen wird. Jüdinnen und Juden sollen sich hier sicher fühlen. Für Antisemitismus und Gewaltaufrufe ist kein Platz.»
Auf den Plakaten, die zur Demo aufrufen, sind laut der «Neuen Zürcher Zeitung» rote Dreiecke zu sehen – ein Symbol, das die palästinensische Terrororganisation Hamas üblicherweise zur Markierung ihrer Ziele verwendet. Die Israelitische Gemeinde Basel wertet dies als «Einschüchterung» und «Gewaltandrohung» gegen jüdisches Leben.
Erik Petry, Professor am Zentrum für Jüdische Studien der Universität Basel, äusserte sich gegenüber der NZZ unmissverständlich: «Bei diesem Demo-Aufruf wird eine Sprache gewählt, die sich nicht mehr unterstützend für ein Anliegen ausspricht, etwa für die Palästinenser. Sondern ganz deutlich gegen etwas. Gegen Israel, und auch gegen jüdische Menschen. Da sind keine Feinheiten mehr drin. Das ist Aufruf zum Mord.» Das sei inakzeptabel, so Petry.
Seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober 2023 ist die Zahl antisemitisch motivierter Übergriffe in der Schweiz stark angestiegen. Im März 2024 stach ein damals 15-jähriger Schweizer mit tunesischen Wurzeln in Zürich auf einen jüdischen Familienvater ein, der die Attacke nur knapp überlebte.
Auch eine Pro-Palästina-Kundgebung in Bern im Jahr 2025 verdeutlicht die Risiken solcher Demonstrationen: Die Veranstaltung artete in Gewalt aus, 18 Polizisten wurden verletzt und der Sachschaden ging in die Millionen.
Source: Blick