Dritte Anklage gegen Ex-FBI-Chef Comey wegen Weitergabe geheimer Informationen

Die US-Regierung klagt James Comey erneut an – diesmal wegen angeblicher Weitergabe geheimer Informationen an die "New York Times". Es ist bereits der dritte Anlauf in Trumps zweiter Amtszeit.

Dritte Anklage gegen Comey: Vorwurf der Weitergabe geheimer Informationen

Die US-Regierung hat erneut Anklage gegen den früheren FBI-Direktor James Comey erhoben. Wie sn.at unter Berufung auf Gerichtsunterlagen berichtet, wird Comey diesmal der Verlust oder die Weitergabe von Informationen vorgeworfen, die die nationale Sicherheit betreffen. Die Anklage war bereits vor Wochen eingereicht worden, die Dokumente wurden jedoch erst jetzt öffentlich zugänglich gemacht.

Im Kern des Falls steht der Vorwurf, Comey habe am 5. Oktober 2016 einem Mitarbeiter den Auftrag erteilt, geheime Informationen an die New York Times weiterzuleiten – mit dem Ziel, einem angeblich fehlerhaften Pressebericht entgegenzutreten. Genau zehn Jahre nach dem betreffenden Ereignis zog die US-Regierung nun vor Gericht.

Es ist bereits der dritte Versuch der Trump-Regierung in deren zweiter Amtszeit, Comey strafrechtlich zu belangen. Im vergangenen November hatte ein Bundesgericht eine frühere Anklage fallen gelassen – unter anderem wegen Falschaussage. Das Gericht begründete die Einstellung damit, dass die zuständige Staatsanwältin nicht ordnungsgemäß durch das US-Justizministerium ernannt worden sei. Jene Anklage war erfolgt, nachdem Präsident Donald Trump erheblichen Druck auf die Justiz ausgeübt hatte.

Comey war 2013 von Präsident Barack Obama zum FBI-Direktor ernannt worden. Während Trumps erster Amtszeit leitete er die Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie zu möglichen Verbindungen zwischen Moskau und Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam. Im Jahr 2017 entließ Trump Comey im Zusammenhang mit den damals noch laufenden Ermittlungen.

In einem auf Substack veröffentlichten Video reagierte Comey auf die neuerliche Anklage mit den Worten: „Sie sind mal wieder da." Er beteuerte seine Unschuld und erklärte, er habe weiterhin keine Angst vor „diesen Leuten" und „glaube nach wie vor an die Unabhängigkeit der Bundesjustiz".

Parallel dazu hatte die Trump-Regierung im vergangenen Jahr auch Comeys Tochter Maurene Comey entlassen. Sie hatte als Bundesermittlerin im Justizministerium gearbeitet und war unter anderem an Verfahren gegen den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein und den Rapper Sean „Diddy" Combs beteiligt gewesen. Maurene Comey gab an, es habe keinen sachlichen Grund für ihre Entlassung gegeben – allein die Ablehnung ihres Vaters durch Trump könne der Auslöser gewesen sein. Ein Richter entschied nun am Montag, dass ihre Entlassung unzulässig war und sie ihren Posten zurückbekommen müsse.

Source: Kleine Zeitung